Da der digitale Übertragungsweg (des Unterschriftenblattes) seit vielen Monaten nicht mehr genutzt wurde, wird der Dienst für das Fremdsystem Governikus Communicator (COM Vibilia oder EGVP) eingestellt.

 Das bedeutet:

• Wir nehmen keine Nachrichten und Unterschriftenblätter mehr über das System Governikus Communicator entgegen
• Wir löschen die LBEG Postfächer im EGPV System mit allen Daten dauerhaft. Das betrifft konkret diese zwei Postfacher:
  
  • BergPass Test: DE.Justiz.55c6ad27-82cf-4c7e-996c-f84113abd7a2.882b
  • BergPass: safe-sp1-1457351573400-016065022
• Wir löschen die Angaben zu den EGVP ID´s und Zertifikat ID´s in den Nutzerkonten ihrer Mitarbeiter, wenn diese hinterlegt waren.
• Die beiden genannten Postfächer sind im Diensteverzeichnis nicht mehr zu sehen.
• Im BergPass Verfahren muss das Unterschriftenblatt analog per Papier an das LBEG gesandt werden. Es gibt ausschließlich diesen einen Weg.
• Wir passen die Hilfen im Infopoint und im System an das Verfahren an.
• Die Übertragung der Daten selber sind von der Änderung nicht betroffen. Die Übertragung erfolgt weiterhin direkt und digital über das BergPass System.

Am 30. November 2021 und 2. Dezember 2021 führt die IT Niedersachsen in der Zeit von 15.30 Uhr bis 17 Uhr Wartungs-/Systemarbeiten an der Virtuellen Poststelle des Landes Niedersachsen (Governikus-Intermediär) durch. Dadurch kann es zu Verzögerungen/ Unterbrechungen /Störungen bei der Erreichbarkeit entstehen. Konkret bedeutet dies, das Sie ihre Nachrichten über den Governikus Communicator nicht versenden können.

Liebe BergPass Nutzer:innen,

ab 15.10.2021 um 12:00 Uhr bis voraussichtlich 19.10.2021 ca. 08.00 Uhr wird der Zugriff auf die Anwendung BergPass aufgrund von Wartungsarbeiten nicht möglich sein.
Sobald die Anwendung wieder vollständig erreichbar ist, senden wir Ihnen eine weitere Email.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Viele Grüße!
Ihr BergPass Team

https://bergpass.digital/

• Neu #1073 Neue Antragsart! "Kernbetriebsplan". Für den am häufigsten verwendeten Antrag, den Betriebsplan, haben wir jetzt ein allgemeines Antragsformular für Sie bereitgestellt. Dieses Formular heißt Kernbetriebsplan und kann für die Erstellung von Haupt-, Sonder-und Rahmenbetriebspläne ohne Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Rohstoffe genutzt werden.

ACHTUNG: Der Unternehmensadmin muss diese Antragsart für die entsprechenden Mitarbeiter freigeben. Lesen Sie hier wie das funktioniert !

• Geändert #940 Änderung der Empfängeradresse auf dem Unterschriftenblatt. Bisher war die Empfängeradresse unser LBEG Hauptsitz "Hannover"angegeben. Die neuen Adresse ist die Außenstelle Meppen. Durch interne Umstellungen der Arbeitsprozesse können wir den Teilprozess "Posteingang" der analogen Unterschriftenblätter beschleunigen. Bitte ändern Sie diese Adresse nicht!
• Geändert #1092 Die Dokumente zur aktuellen Version des Governikus Communicator 3.8.1 sind im Downloadbereich hinterlegt.

• Repariert #1000 : In der Vergangenheit gab es Probleme bei Änderungen an Anträgen, die sich in der Nachforderung befinden. Bei einigen Feldkonstellationen konnten keine Änderungen eingegeben werden. Diese Problem wurde für alle Antragsarten behoben. Auch alte Anträge mit diesem Problem können nun wieder bearbeitet werden.
• Neu #880 Die PDF Dokumente der Anträge haben nun ein Inhaltsverzeichnis. Die einzelnen Themen können angeklickt werden.
• Neu #880 Das PDF Dokument der Anträge enthält die vollständige Liste aller Felder. Wenn ein Feld nicht gefüllt ist, wird "ohne Inhalt" angezeigt.
• Neu #976 Die erste Seite des Antrags enthält nun geänderte Inhalte. Weggefallen ist der Antragstyp hinzugekommen sind Bundeland, Landkreis, Gemeinde, gültiger Hauptbetriebsplan. Wenn Angaben dazu  im Antrag nicht vorhanden sind, werden Sie nicht angezeigt.

• Neu - #683 Die neue Validierung bei der Email-Eingabefelder in den  Benutzer- und Unternehmenskonten verhindert nun die Eingabe von Leerzeichen, die durch „Kopierfehler“ am Anfang oder am Ende der Emailadresse eingegeben werden. Eine entsprechende Hinweismeldung macht darauf aufmerksam.
• Neu #792 Die Emailadresse der BergPass Mitarbeiter können durch die Unternehmens-Admins geändert werden. Bei einer Änderung durch den Admin muss diese von den jeweiligen Nutzern über einen Link in einer Email (die an die neue Adresse gesendet wird) bestätigt werden. Die Änderung wird erst nach der Bestätigung durch den Nutzer aktiv. Änderung der Emailadressen von Nutzern durch den Unternehmens Admin
• Neu #1082 Neue Antragsart „Ergänzungen, Verlängerungen und Änderungen“ (EVA) (BBergG 54, 56) zu Anträgen. Diese Antragsart kann für Sich alleine gestellt werden oder aber als Nachfolgeantrag an bestehenden Betriebsplänen.  ACHTUNG: Der Unternehmensadmin muss diese Antragsart für die entsprechenden Mitarbeiter freigeben. Lesen Sie hier wie das funktioniert !
• Neu #701 Die neuen Antragsart „Ergänzungen, Verlängerungen und Änderungen“ wird an allen bestehenden Anträgen als Nachfolgeantrag zur Verfügung gestellt. Der Vorteil ist die automatisierte Verknüpfung des Antrags, sowohl für den Antragsteller aber auch im Bergamt intern. Er wird mit dem bestehenden Antrag verknüpft und im LBEG intern auch als solcher verstanden und dem bestehenden Antrag zugeordnet. Bitte beachten Sie, das die Verknüpfung nur zustande kommt, wenn Sie den Antrag als Nachfolgeantrag verwenden und nicht als neuen Antrag unter „Mein BergPass/Neuer Antrag“. Die Verknüpfung können Sie unter der Funktion „Nachgeordnete Anträge auflisten“ anzeigen. Hier geht´s zur Hilfe
• Repariert #973 Eine fehlende Infopoint Verlinkung führte zur Anmeldeseite oder ggf. zum Absturz. Fehlt ein verwiesener Eintrag im Infopoint, wird nun eine Fehlermeldung angezeigt und eine automatische Email an die LBEG internen Admins versendet, damit wir diesen Fehler zeitnah erkennen und beseitigen können.
• Geändert#1054 Der Antragsname konnte bisher nur in der Bearbeitungsphase bis zum Absenden geändert werden. Neu ist, das dies nun auch im Status „Nachforderung“ möglich ist. Die Funktion zum Umbenennen ist dann wie gewohnt unter der Funktion „Antrag bearbeiten“ zu finden.
• Neu #1054 Die Änderung des Antrag-Namens wird in der Historie (wenn diese für Ihr Unternehmen aktiviert ist) mit einem Eintrag „Antrag umbenannt“ vermerkt. Im LBEG gibt es ebenfalls einen Historie-Eintrag mit der Namensänderung, wenn der Name im Zuge einer Nachforderung erfolgt.
• Geändert #982 Die Funktion "Antrag kopieren" war bisher nur eingeschränkt bis zum Status Absenden verfügbar. Diese Funktion ist nun dauerhaft aktiv. Der Vorteil ist, das auch alte Antragsdaten kopiert oder als Vorlage verwendet werden können. Bei älteren Versionen einer Antragsart können diese wie gewohnt auf eine neuen Version gehoben werden.
• Repariert #1059 Dummy-Anhänge mit 0 Byte haben zu Fehlern geführt. Pflichtfelder des Typs Anhang müssen nun mindestens 1 Byte betragen, wenn es sich um ein Pflichtfeld handelt.
• Geändert #1069 Die Tabelle der Nutzer eines Unternehmens enthält nun zusätzlich die Spalte "Absender". Nutzertabelle anzeigen & export
• Geändert #1070 das Löschen eines Antrags war bisher nur bis zu dem Status "Bearbeitung abgeschlossen" möglich. Neu ist, das das Löschen nun bis zum Status "abgeschickt" möglich ist. Erst wenn der Antrag im LBEG importiert wurde, also der Status "eingegangen" erreicht ist, ist das Löschen nicht mehr möglich.
• Geändert #1079 Beim Anlegen neuer Anträge wurde bisher ein Name für den Antrag vorgeschlagen, der aus dem Kürzel der Antragsart, dem Unternehmensnamen, einem Datum und einer laufenden Nummer bestand. Die Kürzel der Antragsart z.B. SBP-BBP waren oft verwirrend und unschlüssig, da diese aus der Datenbank der Puzzle Kategorie ID und der Class ID generiert wurden. Auf diesen Namensvorschlag wird nun vollständig verzichtet. Die Eingabemaske enthält keine Vorschläge mehr, sondern erfolgt ausschließlich durch den Bearbeiter.

#1030 Hauptbetriebsplan Gas neue Version 1.7

•  Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Betriebsgebäude",

das Titelfeld mit der Mehrfachnennung wurde gelöscht und durch ein Uploadfeld ersetzen.

Das Uploadfeld ist ein Pflichtfeld und hat den Titel "Liste der Betriebsgebäude"

• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz" Gruppe "Gasschutz", Uploadfeld eingefügt
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz" Gruppe "Brand- und Explosionsschutz", Uploadfeld eingefügt
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Notfallplan", Uploadfeld eingefügt
• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Betriebsgebäude", neues Uploadfeld" Liste der Gebäude", ist optional und nicht Teil des Multifeldes. Hilfetext eingefügt.
• Kapitel ""Fahrzeuge und Geräte", Gruppe "Sonstige Fahrzeuge". Hilfetext eingefügt

#1060 Hauptbetriebsplan Öl neue Version 1.6

• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Betriebsgebäude", neues Uploadfeld" Liste der Gebäude", ist optional und nicht Teil des Multifeldes. Hilfetext eingefügt.
• Kapitel ""Fahrzeuge und Geräte", Gruppe "Sonstige Fahrzeuge". Hilfetext eingefügt
• Kapitel "Antragssteller", Gruppe "Firma", Feld "zusätzlich Angaben zum Unternehmen" Wechsel von einem kleinem auf ein großes Textfeld

#1066 Problem beim Login die aus dem Aufruf von Links aus aktiven Sitzungen gekommen sind. Ein Umleitung führt bei diesem Problem wieder zum korrekten Login.

#912 Neue Antragsart "Abschlussbetriebsplan" ist online. ACHTUNG: Der Unternehmensadmin muss diese Antragsart für die entsprechenden Mitarbeiter freigeben. Lesen Sie hier wie das funktioniert !

Liebe BergPass Nutzerinnen und Nutzer,

in der Zeit von Freitag, den 12.02.2021 ab 12:00 Uhr bis voraussichtlich Dienstag, den 16.02.2021 08:00 Uhr werden aufgrund von Rechenzentrumsarbeiten im LBEG der Zugriff auf BergPass nicht möglich sein. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Viele Grüße!

Ihr BergPass Team

https://bergpass.digital/

Am 08.12.2020 hat der von Bund und Ländern getragene IT Planungsrat beschlossen, das Projekt „EfA-Bergbau“ mit mehr als drei Millionen Euro zu fördern. Mit dem Projekt werden Verwaltungsleistungen der Bergbehörden von 14 Bundesländern nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) digital und online bis Ende 2022 bereitgestellt. Projektpartner bei der Entwicklung sind das federführende Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) des Landes Niedersachsen und das Sächsische Oberbergamt.

„Die Förderung des EfA-Projektes bestätigt den Erfolg unserer Aktivitäten, die Kommunikation insbesondere zwischen Bergbehörde und Unternehmen, aber auch zu Bürgerinnen und Bürgern auf eine zeitgemäße, moderne Plattform zu stellen“, sagt LBEG-Präsident Carsten Mühlenmeier. Schon vor der Festlegung der aktuellen gesetzlichen Vorgaben habe das LBEG ein System entwickelt und als erstes Bundesland auch erfolgreich eingesetzt, das den Zugang, Austausch und die Verarbeitung von Genehmigungsanträgen über eine Online-Plattform ermöglicht. „Dass dieses System nun als Grundlage für andere Bundesländer dient, freut mich außerordentlich und demonstriert die Führungsposition des LBEG in der Digitalisierung“, so Carsten Mühlenmeier.

• #1050 Die Performance der Seite Mein BergPass/Meine Anträge wurde erheblich verbessert. Das Ergebnis ist ein wesentlich schnellerer Seitenaufbau.
• #1048: Das Upload-Limit für einzelne Anhänge wurde auf 30MB angehoben. Die Grenze für die Gesamtdatei liegt weiterhin bei 150MB
• #1044: Das Hochladen von Anhängen funktionierte teilweise nicht. Der Fehler wurde behoben.
• #1049, #1046: Ein Fehler bei der Texteingabe in den großen Textfelder wurde behoben. Beim Kopieren von Text aus anderen Medien wie z.B. Word, Excel oder PDF –Dateien über die Windows Funktion „Kopieren/Einfügen“ wurden Stilelemente wie z.B. die Schriftart, Tabellen usw. mitkopiert und haben zu unterschiedlichen Fehlern geführt. In der aktuellen BergPass Version wird ausschließlich der Text übernommen. Schriftarten, Farben, Größen und andere Stilelemente werden automatisch entfernt.
• #1047: In der Tabelle Mein BergPass/Meine Anträge ist die Standardauswahl der Spalte „Bearbeiter“ von „eigene“ auf „alle“ geändert worden. Die Spalte ist weiterhin individuell anpassbar.

Aufgrund von Performanceproblemen bei der Antragsbearbeitung wurde das Vorgehen beim Ausfüllen der Textfelder innerhalb der Antragsbearbeitung etwas geändert. Die Bearbeitung und Formatierung in den großen Textfeldern muss nun vor dem Ausfüllen aktiviert werden. Siehe Abbildungen weiter unten.

Die Probleme traten vor allem beim Internetexlorer (IE11) auf. Der IE funktioniert nun auch wieder wie gewohnt. Wir empfehlen jedoch für die Bearbeitung innerhalb der Anwendung BergPass einen alternativen Browser zu verwenden, da der Support von Microsoft für den IE eingestellt wird und wir die Funktionsfähigkeit nicht gewährleisten können.

Verwenden Sie bitte alternative Browser!

Nach der Aktivierung erfolgt die Bearbeitung in einem vergrößertem Fenster.

Technische/ Funktionale Änderungen:

• #488 Editor zur Formatierung der Texte innerhalb der großen Eingabefelder im Formular.

 Großes Freitext-Feld mit Formatierungsoption

• #548 Jeder Textblock im Infopoint enthält am Ende des Inhalts das Datum der letzten Änderung.

Änderungsdatum der Abschnitte

• #611 Varianten zur PDF Ausgabe über den Button "Antrag als PDF öffen". Zusätzlich zur Standard-PDF gibt es nun eine Unterauswahl "All-in-one-PDF".

Antrag als PDF öffnen

• #619 Historie der Antragsbearbeitung. Jeder Antrag hat einen "Historie" Button, der eine Liste der Änderungen öffnet. Die Historie kann durch den Unternehmensadmin für die Firma aktiviert und deaktiviert werden. Die Hierorie ist standardmäßig ausgeschaltet!

ACHTUNG: Der Unternehmensadmin muss Einstellung zur Aktivierung vornehmen!

Historie aufrufen

• #820 Die Uploadgröße einzelner Dateien ist auf 15MB begrenzt. DIe Summe aller Anhänge darf 150 MB nicht übersteigen.

Upload - Daten hochladen

• #831 Die Funktion "Anzeige" ist in "Nachrichten" umbenannt. Innerhalb der Nachrichten kann es mehrere und unterschiedliche Nachrichtentypen geben. :

- Anzeige

- Information zur Erfüllung einer Nebenbestimmungen

- ...weiter Nachrichtentypen folgen

Definition zur Anzeige (LINK): Anzeigen sind Änderungen zum bestehenden Betriebsplan, die keine eigener Zulassungen bedürfen. Seitens des LBEG wird geprüft, ob dennoch eine Genehmigungspflicht hinsichtlich der angezeigten Änderunge vorliegt.

Nachricht zum Antrag

• #917 Inhalte der Felder innerhalb der Unternehmensdaten werden nicht mehr als Änderungswunsch eingereicht, sondern direkt gespeichert und an das LBEG gesendet. Das Nachrichtfeld ist entfallen. Die Änderungen sind sofort sichtbar.

Für eine bessere Übersicht, sind die Felder für die Ansicht des alten Dokumentes und dem Upload für das neuen Dokument jeweils direkt übereinander angeordnet.

Unternehmensdaten verwalten

• #1032 Antragsnamen die länger als 100 Zeichen hatten, führten zu einem Fehler. Die Namen der Anträge können jetzt BergPass intern 255 Zeichen habe. Bei dem lokalem Speichern der Datei kann es, abhängig von Ihrem System, dennoch zu Fehlern kommen.

Inhaltliche und strukturelle Änderungen der Betriebsplanarten: 

Durch die Änderungen gibt neue Versionen bei den Antragsarten:

SBP Bohren 1.11--> 1.12

SBP Verfüllen, 1.7--> 1.8

SBP Bohrplatzbau 1.12-->1.13

SBP Rückbau 1.7-->1.8

HBP Erdgas 1.5-->1.6

HBP Erdöl, 1.4-->1.5

Sonderbetriebsplan, 1.5-->1.6

HBP Speicher 1.4-->1.5

Wasserrechtliche Erlaubnisse 0-->1.0

#739 Sonderbetriebsplan Bohren

• Kapitel "Beschreibung", Gruppe "UVP-Vorprüfung" verschoben zu Kapitel "Darstellung" als letzte Gruppe
• Kapitel "Beschreibung", Gruppe "Klassifizierung der Bohrung": Die Auswahlliste hatte englische Übersetzung in Klammern hinter den deutschen Bezeichnungen. Die englischen Übersetzungen wurden gelöscht.
• Kapitel "Technische Informationen", Gruppe "Emissionen", Feld "Geräuschemissionen, Lichtemissionen und Luftemmissionen" sind Pflichtfelder geworden.

#853 Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau

• Kapitel "Bergbauberechtigungen", Gruppe "Bewilligung/Erlaubnis/Altvertrag", Auswahlfeld "Erlaubnis" hat ein zusätzliches Auswahlfeld "keine Erlaubnis vorhanden" bekommen
• Kapitel "Schutz der Oberfläche", Gruppe "Schutz der Oberfläche" Text: Im Rahmen des Sonderbetriebsplanes „Lokationsbetriebsplan“ wird sichergestellt, dass für den Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit und des öffentlichen Verkehrs Sorge getragen ist." Der Begriff "Lokationsbetriebsplan" wurde gegen "Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau" ausgetauscht.
• Kapitel "Beschreibung", Gruppe "Bezeichnung", Feld "Anmerkungen und BEschreibung" ist kein Pflichtfeld mehr.
• Kapitel "Hinweise zur Zulassungsvoraussetzungen" umbenannt in "Gutachten zum Bohrplatzbau"
• Kapitel "Gutachten zum Bohrplatzbau", Gruppe "Hinweise" umbenannt in "Gutachten"

#878 Hauptbetriebsplan Speicher

• Kapitel "Weitere Bergbaubetriebe", Gruppe "Weiterer bergbaubetreibe im Umfeld", Feld "Titel" umbenannt in "Unternehmen"
• Hauptgebäudekoordinaten, Mittelpunkt des Hauptgebäudes, - Hilfetext eingefügt: "Die Angabe hat keine Auswirkung auf die Zulassung. Sie dient lediglich der Verortung des Antrags in der Karte, die im BergPass unter "Mein Bergpass/ Meine Anträge" angezeigt wird."
• Kapitel Beriebsgebäude und Einrichtungen, Gruppe "Lage des Betriebes" - Gruppe gelöscht
• Kapitel Betriebsgebäude und Einrichtungen, Gruppe "Betriebsgebäude", Gruppe "Technische Betriebseinrichtungen" und Gruppe "Prozessanlagen", neue Eingabefelder "Koordinaten",optional, (Eingabe von Geometrien)
• Kategorie "Feldleitungen und Anschlussleitungen" Positionsänderung - Reihenfolge getauscht mit Kategorie "Übersicht Bohrungen und Kavernen"
• Kategorie "Bohrungen und Kavernen", Gruppe "Feldleitungen und Anschlussleitungen", verschoben in Kategorie Feldleitungen und Anschlussleitungen, an Position 1 überhalb der Gruppe "Abnahme und Kontrolle"
• Kapitel Kenntnisname Betriebsrat: Hilfetext angepasst : "Unterschriften vom Betriebsrat sind immer dann erforderlich, wenn die Arbeitssicherheit und Organisationsänderungen betroffen ist....."
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Alarmpläne/ Störfallverordnung": umbenannt in "Alarmpläne"
• Kapitel "Übersicht Bohrungen und Kavernen", Gruppe "Übersicht über die Förder und Kavernenbohrungen umbenannt in "Übersicht über die Förderbohrungen und Kavernen"
• Kapitel Übersicht Bohrungen/ Kavernen, Neue Gruppe "Kavernendaten" (nach Gruppe "Sonstige Bohrungen"), Textfeld "Beschreibung" und Uploadfeld "Kavernendaten", alles optional.
  Hilfetext: "Es wird eine Tabelle mit den wichtigsten Kavernendaten je Kaverne z.B. bei Gaskavernen Gas.Vol, Teufe, Gas Art, pmax, Gasinhalt min/max usw. erwartet."
• Kapitel "Ver und Entsorgung", Gruppe "Abfälle", bei allen Feldern (Abfallaufkommen, Abfallvermeidung, Abfallentsorgung usw.)Hilfetext eingefügt: "Sollte ein Sonderbetriebsplan Abfall vorliegen, ist es ausreichend das gültige Aktenzeichen hier anzugeben."

# 878 Hauptbetriebsplan Öl

• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen" in der Gruppe "Hauptgebäudekoordinaten" die Felder "Ort , PLZ und Strasse" eingefügt

#977 Wasserrechtliche Erlaubnis

• Kapitel "Bezug zu Anträgen", Gruppe "Bezüge zu vorangegangenen Zulassungen", Neues Feld an Position 1, kleines Textfeld "Gültiger Hauptbetriebsplan", Hilfetext "Dient der LBEG internen Bearbeitung"

#979 Alle Antragsarten

• Kapitel "Darstellung" umbenannt in "Antragsgegenstand"
• Sortierung geändert Kapitel 1 = Antragsteller, Kapitel 2 = Antragsgegenstand

#980 Sonderbetriebsplan Verfüllen

• Kategorie "geplante Arbeiten", Checkbox "Verfüllung erfolgt gemäß Verfüllungsrichtlinie" verschoben nach Kategorie "Beschreibung", Gruppe "Beschreibung"

 #983 Sonderbetriebsplan Bohren

• Kategorie "verantwortliche Personen" zwischen "zeitlicher Rahmen und "Angaben zur Lokation" verschoben.
• neue Kategorie "allgemeine Verbote und Beschränkungen" erstellt zwischen "Verantwortliche Personen" und "Angaben zur Lokation" mit einer Gruppe "Allgemeine Verbote und Beschränkungen", Gr. Textfeld "Beschreibung" + Upload, Hilfe: Link zu §48 BBergG

#983 Sonderbetriebsplan Rückbau

• neue Kategorie "Verantwortliche Personen" hinter "Zeitlicher Rahmen", der Inhalt ist identisch zu den anderen SBP´s
• neue Kategorie "allgemeine Verbote und Beschränkungen" erstellt zwischen "Verantwortliche Personen" und "Angaben zur Lokation" mit einer Gruppe "Allgemeine Verbote und Beschränkungen", Gr. Textfeld "Beschreibung" + Upload, Hilfe: Link zu §48 BBergG;

 #983 Sonderbetriebsplan Verfüllen

• Kategorie "Zeitlicher Rahmen" verschoben hinter Kategorie "Beschreibung"

• neue Kategorie "allgemeine Verbote und Beschränkungen" erstellt zwischen Verantwortliche Personen und "Angaben zur Lokation" mit einer Gruppe "Allgemeine Verbote und Beschränkungen", Gr. Textfeld "Beschreibung" + Upload, Hilfe: Link zu §48 BBergG;

• Kategorie "geplante Arbeiten" gelöscht

#983 Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau

• Neue Kategorie "Zeitlicher Rahmen" nach Kategorie "Beschreibung", vor "Verantwortliche Personen"
• neue Kategorie "allgemeine Verbote und Beschränkungen" erstellen zwischen Verantwortliche Personen und "Angaben zur Lokation" mit einer Gruppe "Geographische Lage", Gr. Textfeld "Beschreibung" + Upload, Hilfe: Link zu §48 BBergG

#983 Sonderbetriebsplan

• Kategorie "Beschreibung" verschoben hinter Kategorie "gemeinschädliche Einwirkungen"
• Kategorie "Zeitlicher Rahmen" verschoben hinter Kategorie "Beschreibung"
• neue Kategorie "allgemeine Verbote und Beschränkungen" erstellt zwischen "Verantwortliche Personen" und "Angaben zur Lokation" mit einer Gruppe "Geographische Lage", Gr. Textfeld "Beschreibung" + Upload, Hilfe: Link zu §48 BBergG

#994 Hauptbetriebsplan Erdgas

• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Maßnahmen sicheres Arbeiten", umbenannt in "Maßnahmen zur Arbeitssicherheit"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Maßnahmen sicheres Arbeiten",Feld "Maßnamen zur Aufklärung der Belegschaft über sicheres Arbeiten" umbenannt in Beschreibung
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Maßnahmen sicheres Arbeiten", Checkbox einfügt mit dem Titel "SGD gemäß §3 ABBergV vorhanden"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Schulungen und Einweisungen" umbenannt in "Planmäßige Schulungen,Unterweisungen"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Schulungen und Einweisungen", Feld "Planmäßige Schulungen, Einweisungen an der Arbeitsstelle" umbenannt in "Beschreibung

• Kapitel "Ver- und Entsorgung", Gruppe "Abfälle", alle Felder sind KEINE Pflichfelder mehr

• Kapitel "Ver- und Entsorgung",Gruppe "Abgabe an Abfallentsorgungsunternehmen" gelöscht

• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Allgemeine Angaben zum Arbeitsschutz" gelöscht

• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Erdgas Aufbereitung", Feld "Feldprozessanlagen" gelöscht

• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Messungen des Kohlenwasserstoffkondensat" hier war ein Schreibfehler - es fehlte ein "s" hinter Kohlenwasserstoffkondensat = ..kohlenwasserstoffkondensats

• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "Wartung‐ und Störungsbeseitigung an Leitungsanlagen", gelöschen

• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "Reparaturen bzw. Umbau an Leitungsanlagen" umbenannt in "Wartung und Instandhaltung bzw. Umbau an Leitungsanlagen"

• Kapitel "Elektrische Betriebsmittel und Anlagen", Gruppe "Elektrische Betriebsmittel", gelöscht

• Kapitel "Umweltschutz", Gruppe "Allgemeine Angaben zum Umweltschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext:"Es werden allgemeine Aussagen über die im Betrieb angewandten Prozesse zum Umweltschutz erwartet"
• Kapitel "Umweltschutz", Gruppe "Imissionsschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  Es sollen Erläuterungen grundsätzlicher betrieblicher Maßnahmen gegeben und nicht projektbezogene Maßnahmen gegeben werden!. Beschreibung von Anlagen gem. BImSchG sowie von Maßnahmen zum Immissionsschutz (Lärmschutz, Vermeidung von Emissionen etc)."

• Kapitel "Umweltschutz", Gruppe "Gewässerschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Es sollen Erläuterungen grundsätzlicher betrieblicher Maßnahmen (z.B. Oberflächenentwässerung) gegeben und nicht projektbezogene Maßnahmen beschrieben werden!

  Es wird eine Beschreibung der Maßnahmen zum Gewässerschutz OHNE AwSV‐Anlagen erwartet.

  Verweise auf mögliche Anhänge z.B.: Liste der wasserrechtlichen Erlaubnisse, Wasserschutzgebiete im Fördergebiet,

  Ein Verweis auf andere Kapitel, in denen Gewässerschutzthemen ( z.B. Kapitel Abwasser etc.) aufgegriffen werden, ist erwünscht.

  AwSV‐Anlagen werden unter dem Kapitel "Aufbereitungsanlagen" Unterkapitel: "Lagern, Behandeln und Verwenden von wassergefährdenden Stoffe" behandelt. Anm.: Liste der wasserrechtlichen Erlaubnisse sollte in der Liste aller Sonderbetreibspläne aufgeführt werden =>Link Firmendaten."

• Kapitel "Umweltschutz", Gruppe "Bodenschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt "Es sollen Erläuterungen grundsätzlicher betrieblicher Maßnahmen gegeben und nicht projektbezogene Maßnahmen beschrieben werden. Eine Beschreibung der Maßnahmen zum Bodenschutz wird erwartet. Ein Zusammenhang zwischen Gewässerschutz und Bodenschutz kann hergestellt werden."
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Arbeitssicherheit und betriebsärztlicher Dienst", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  Hier soll der Arbeits‐ oder Betriebsmediziner benannt werden, der die Untersuchungen der Mitarbeiter duchführt. Die Anzahl der Mitarbeiter, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der vom Unternehmer erstellte Plan zur Durchführung der Untersuchungen sind ebenfalls anzugeben.

  Des Weiteren ist eine allgemeine Beschreibung der Maßnahmen zur Arbeitssicherheit aufzuführen."

• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Maßnahmen zur Arbeitssicherheit", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Hier sollen Maßnahmen genannt werden, die für den gesamten Betrieb ausgelegt sind."
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "PlanmäßigeSchulungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Hier sollen die gesetzlich geforderten Schulungen und Unterweisungen bzw. Prozesse aufgezeigt werden"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Betriebs- und Dienstanweisungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Hier wird eine kurze Beschreibung des Prozesses der Bekanntmachung von Betriebs‐ und Dienstanweisungen erwartet."
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Umgang mit Gefahrenstoffen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Den allgemeinen Umgang mit Gefahrstoffen kurz beschreiben. Wie werden die Mitarbeiter den gesetzlichen Anforderungen gemäß für den Umgang mit Gefahrstoffen geschult/ unterwiesen.Anhang: Verzeichnis der Betriebs‐ und Gefahrstoffe hochladen."
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Arbeitsschutzmittel", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Allgemeine Beschreibung der Schutzausrüstung für den Mitarbeiter entsprechend seiner spezifischen Tätigkeit. ( z.B. PSA, Gassensoren,)"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Erste Hilfe", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Aussagen zu Ersthelfern und Erste‐Hilfe‐Einrichtungen im Betrieb. ( KEINE detailierte Auslistung, wo welcher Erste‐Hilfe Koffer steht!! Nur allgemeine Aussagen.)"

• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Gasschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Beschreibung der Maßnahmen zum Gasschutz unter Verweis auf die Vorgaben gemäß BVOT. (ggf. das Aktenzeichen des Gasschutzplanes zitieren.) Gemäß §11 ABBergV hat der Unternehmer einen Gasschutzplan aufzustellen, auf dem neuesten Stand zu halten und im Betrieb verfügbar zu halten. (Anhang 1 ABBergV)"
• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Brand‐undExplosionsschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Allgemeine Beschreibung der Maßnahmen zum Brand‐ und Explosionsschutz. (ggf. Aktenzeichen des Brandschutzplanes zitieren.) Anmerkungen zu u.U. vorhandenen Löschhilfe-Vereinbarungen mit örtlichen/öffentlichen Feuerwehren.

  Bei besonderen Betriebsteilen/‐ Lokationen kann einer detailliertere Beschreibung der Vorkehrungen für Brand‐ und Explosionsschutz sinnvoll sein. Gemäß §11 ABBergV hat der Unternehmer einen Brandschutzplan aufzustellen, auf dem neuesten Stand zu halten und im Betrieb verfügbar zu halten. (Anhang 1 ABBergV)"

• Kapitel "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Notfallplan", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Gemäß §11 ABBergV hat der Unternehmer einen Notfallplan für vorhersehbare Ereignisse aufzustellen, auf dem neuesten Stand zu halten und im Betrieb verfügbar zu halten"
• Kapitel "Lagerstättenschutz", Gruppe "Lagerstättenschutz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  §55 (1) Nr. 4 BBergG: Beschreibung, dass keine Bodenschätzen, deren Schutz im öffentlichen Interesse liegt, beeinträchtigt werden."

• Kapitel "Schutz der Oberfläche", Gruppe "Schutz der Oberfläche", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  §55 (1) Nr. 5 BBergG: Beschreibung, dass für den Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit und des öffentlichen Verkehrs Sorge getragen wird.z.B. Verweis auf die Festlegungen gemäß Einwirkungsbereichsbergverordnung, induzierte Seismizität"

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Energie", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  Kurze Angabe der elektrischen Versorgung des Betriebes (z.B. öffentliche Netzbetreiber, Eigengasversorgung)"

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Wasser/Abwasser", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Kurze Angabe wo Trink‐ und Brauchwasser für die Betriebsgebäude bezogen werden und wie das

  Schmutzwasser entsorgt wird. (z.B. Einleitung ins öffentliche Abwassersystem)."

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abfälle", Feld "Allgemeines", Hilfetext eingefügt: "

  55 (1) Nr. 6 BBergG: Beschreibung, dass die anfallenden Abfälle ordnungsgemäß verwendet oder beseitigt werden.Zitat des SBP‐ Abfall hier an erster Stelle stellen. Mit Nennung des Aktenzeichens! Wenn Zitat des SBP erfolgt, sind keine weiteren Angaben in den weiteren Unterkapiteln nötig – KEINE PFLICHTFELDER!!!!!

  Nennung der Erzeugernummer(n).

  Beschreibung der Abfallbehandlungsanlagen.

  Abfallbewirtschaftungsplan zitieren und Auslaufdatum nennen. (§ 22a (2) und Anhang 5 ABBergV)"

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abfallaufkommen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Abfall‐Art mit Nennung der Abfall-Nummern (kann als Liste hochgeladen werden) Abfall‐Menge.

  Wenn SBP‐Abfall vorhanden, Verweis darauf ausreichend."

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abfallvermeidung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  Maßnahmen zur Abfallvermeidung. Wenn SBP‐Abfall vorhanden, Verweis darauf ausreichend."

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abfallentsordung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Beschreibung der Abfallentsorgungswege

  Wenn SBP‐Abfall vorhanden, Verweis darauf ausreichend."

• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abgabe an die kommunale Entsorgung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Für die Abgabe an die kommunale Entsorgung kommen z. B. Hausmüll und Fäkalien in Frage. Wenn SBP‐Abfall vorhanden, Verweis darauf ausreichend"
• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Abfalldatenblätter", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Wenn SBP‐Abfall vorhanden, Verweis darauf ausreichend, ansonsten Abfalldatenblätter hier hochladen"
• Kapitel "Ver‐undEntsorgung", Gruppe "Entsorgung in betriebseigenenAnlagen/Abgabe an Abfallentsorgungsunternehmen ", Feld "Verwertung", Hilfetext eingefügt: "

  Gibt es betriebseigene Entsorgungsanlagen? In betriebseigenen Anlagen werden z. B. Bohrspülungen entsorgt."

• Kapitel "Wiedernutzbarmachung", Gruppe "Wiedernutzbarmachung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "§55 (1) Nr. 7 BBergG: Beschreibung, dass die erforderliche Vorsorge zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche in dem nach den Umständen gebotenen Ausmaß getroffen ist.

  Für den Rückbau und die Wiedernutzbarmachung bergbaulich genutzter Flächen wird ein Sonderbetriebsplan eingereicht, der die durchzuführenden Maßnahmen im Detail beschreibt."

• Kapitel "WeitereBergbaubetriebe", Gruppe "Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"§55 (1) Nr. 8 BBergG: Eine Auflistung von bergbaulichen Unternehmen, die in der Nachbarschaft des Betriebes fördern, z.B Sandabbaubetriebe oder andere KW Förderbetriebe. Aussage darüber, wie sichergestellt wird, dass ein gegenseitiges
  Behindern im Betriebsablauf ausgeschlossen wird."
• Kapitel "Gemeinschädliche Einwirkungen", Gruppe "Gemeinschädliche Einwirkungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  §55 (1) Nr. 9 BBergG: Beschreibung, dass keine gemeinschädliche Einwirkungen z.B. durch großflächige Grundwasserabsenkungen, erheblichen Beeinträchtigungen des Grundwassers, induzierte Seismizität zu erwarten sind. Verweis auch auf Kapitel "Schutz der Oberfläche"."

• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Allgemeine Planung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Allgemeine Beschreibung der übergeordneten betrieblichen Planung für den Zeitraum der Laufzeit des Hauptbetriebsplans."

• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Standortauswahlgesetz", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "

  Welche Vorhaben wurden gemäß §21 StandAG geprüft und mit welchem Ergebnis.

  Dies dient auch zur Dokumentation gegenüber dem BASE, daher alle Vorhaben für die es eine entsprechendes Einvernehmen mit dem BASE gab, aufführen. Eine Auflistung der Vorhabensbezeichnung ( z.B. Bohrungsname); Aktenzeichen des Einvernehmens."

• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Bohrtätigkeit", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Auflistung der geplanten Neubohrungen / Ablenkungen im Zulassungzeitraum des HBP."
•  Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Fördertätigkeit", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Kurze Beschreibung der geplanten Fördertätigkeiten im Zulassungzeitraum des HBP."
• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Untertageausrüstung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Beschreibung bei Abweichung von Standardkomplettierung."
• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Gastrocknungsanlage", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Beschreibung etwaiger Neuplanungen oder Änderungen von Gastrockungsanlagen. Ist-Zustandsbeschreibungen bitte unter Kapitel Aufbereitungsanlagen, Unterkapitel Erdgasaufbereitungsanlagen beschreiben."
• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Leitungssysteme", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Beschreibung etwaiger Planung zum Aus‐ oder Rückbau von Leitungssystemen."
• Kapitel "Voraussichtlichebetriebliche Entwicklung", Gruppe "Verdichter", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Beschreibung etwaiger Planung."
• Kapitel "Betriebsüberwachung", Gruppe "Ständig besetzte Stellen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Wie erfolgt die Überwachung des Betriebes gemäß §10 BVOT ‐ hier Schwerpunkt "ständig besetzte Stelle."
• Kapitel "Betriebsüberwachung", Gruppe "Fernüberwachung und ‐steuerung der Anlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Wie erfolgt die Überwachung des Betriebes gemäß §10 BVOT ‐ hier Schwerpunkt "fernüberwachte Einrichtungen."
• Kapitel "Betriebsüberwachung", Gruppe "Überwachung der Anlagen und Leitungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: " Wie erfolgt die Überwachung des Betriebes gemäß §10 BVOT ‐ hier Schwerpunkt "Überwachung der Anlagen und Leitungen". Wie wird § 12 (5) ABBergV eingehalten? Gibt es einen Überwachungsplan der Leitungstrassen nach § 54 BVOT? Wenn es einen Überwachungsplan gibt, bitte Aktenzeichen zitieren. Welche regelmäßigen Befahrungen, Begehungen, Befliegungen werden darüberhinaus durchgeführt?"
• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Hauptgebäudekoordinaten", Feld "Ort", Hilfetext eingefügt: "Die Angabe benötigt das LBEG um den Antrag in der Karte unter "Mein Bergpass" abbilden und referenzieren zu können."
• Kapitel "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Betriebsgebäude", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Auflistung der Betriebsgebäude mit ihren Einrichtungen und ihrem Zweck."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Übersicht über die Förderbohrungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: "Auflistung der Betriebsgebäude mit ihren Einrichtungen und ihrem Zweck."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Übersicht über die Förderbohrungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt: " Unter diesem Bereich ist nicht an Aufstellungen mit z.B. sämtlichen Bohrungsnamen gedacht, sondern an Summengaben nach der Art der Bohrungen. Graphiken und Listen sind aber ebenfalls brauchbar.z.b. Im Betrieb befinden sich zur Zeit xx Bohrungen in Produktion davon, xx Süßgas, yy Sauergas,  zz Leangas."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Fördernde Bohrungen", Feld "Aufzählung", Hilfetext eingefügt: "In der Übersicht über die fördernden Bohrungen ist der Zeitpunkt der Aufnahme der Förderung unter Angabe des Aktenzeichens anzugeben. ***Tabelle der produzierenden Bohrungen ist ausreichend:

  Bohrungsname, Gas Typ (süß/sauer/lean), Tag der ersten Produktion; Aktenzeichen der  Bohrungszulassung (wenn nach 2000)."

• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Hilfsbohrungen", Feld "Aufzählung", Hilfetext eingefügt:"Hierzu zählen Einpress‐, Versenk‐ und Druck‐Beobachtungsbohrungen.

  ***Tabelle der Bohrungen ist ausreichend: Bohrungsname, Status (Einpress, Versenk oder Beobachtung); Gas Typ (süß/sauer/lean), Tag der ersten Produktion; Aktenzeichen der Bohrungszulassung (wenn nach 2000)."

• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Ruhende Bohrungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Unter diesem Bereich ist nicht an Aufstellungen mit z.B. sämtlichen Bohrungsnamen gedacht, sondern an Summengaben nach der Art der Bohrungen. Graphiken und Listen sind aber ebenfalls brauchbare und taugliche Hilfsmittel. ***Tabelle der Bohrungen ist ausreichend:Bohrungsname, Status (produzierend, Versenk oder Beobachtung); Gas Typ (süß/sauer/lean), Tag der ersten

  Produktion; Aktenzeichen der Bohrungszulassung (wenn nach 2000). "

• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Auflässige Bohrungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Unter diesem Bereich ist nicht an Aufstellungen mit z.B. sämtlichen Bohrungsnamen gedacht, sondern an Summengaben nach der Art der Bohrungen. Graphiken und Listen sind aber ebenfalls brauchbare und taugliche Hilfsmittel. ***Tabelle der Bohrungen ist ausreichend: Bohrungsname, Status bzw. ehemaliger Status (produzierend, einpress, versenk, beobachtung); Gas Typ (süß/sauer/lean), geplante Verfüllung wann?"

• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Bohrungen, die vor der Inproduktionssetzung stehen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Hier sollte eine Selbstverpflichtung aufgenommen werden, nach der die Unternehmen dem Landesbergamt denFörderbeginn gemäß beigefügtem Datenblatt mitteilen. ***Inproduktionssetzungen im Zeitraum der Gültigkeit dieses Hauptbetriebsplanes ergeben sich aus derBohrungsplanung gemäß Kapitel "Voraussichtliche betriebliche Entwicklung". Gemäß der Rundverfügung 4.2 des LBEG vom 29.01.2003 wird bei der Inproduktionssetzung das Datenblatt „Mitteilung über die Aufnahme der Förderung/des Betriebes“ dem LBEG unverzüglich vorgelegt."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Untertagearbeiten", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Beschreibung der Organisation bei Untertagearbeiten bzw. Verweis auf entsprechenden Betriebsplan, falls vorhanden."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Testarbeiten", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Allgemeine Beschreibung von Testarbeiten und eingesetzem Equipment, Verweis auf eventuelle wöchentliche Meldungen an das LBEG."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Versenken von Flüssigkeiten", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Nennung der Versenkbohrungen unter Berücksichtigung § 104a Abs. 1 Satz 1 WHG, § 22c Absatz 1 Satz 3,Verweis auf Sonderbetriebsplan."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Sicherung der Plätze", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" gem. § 9 BVOT: Wie werden die Plätze gegen unbefugtes Betreten gesichert? Die Werksanlagen müssen gegenüber Nachbargrundstücken durch Mauern, Zäune oder dergleichen abgesperrt werden."
• Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Feldleitungen und Sammelstationen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Beschreibung des Feldleitungssystems (innerbetrieblicher Transport, nicht Fernnetz)."
• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Gastrocknungsanlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Auflistung und Beschreibung der vorhandenen Gastrocknungs- und Nebenanlagen (z.B. Cold-Frac-Anlagen)."
• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Gasreinigung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Beschreibung der Gasreinigung, z.B. Ausfilterung von Quecksilber, Abtrennung höherer Kohlenwasserstoffe/Kondensate."

• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Lagern, Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Beschreibung des allgemeinen Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen und AwSV‐Anlagenkataster hochladen."

• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Fackelanlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Beschreibung der Fackelanlagen und Liste aller aktiven Fackeln (gemäß der 4. BImSchV; Anhang 1, Ziffer 8.1.3, auch LBEG Rdvfg 18d 22) und deren Standorte (hochladbare Tabelle)."

• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Erdgasmessungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Allgemeine Beschreibung der Gasmengenmessungen im Feld."
• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Messungen des Kohlenwasserstoffkondensat", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Allgemeine Beschreibung der Kondensatmengenmessungen im Feld."
• Kapitel "Aufbereitungsanlagen", Gruppe "Sonstige Anlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Beschreibung von weiteren Anlagen, die bislang nicht aufgelistet worden sind."
• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "Rohrleitungen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Allgemeine Beschreibungen des Feldleitungssystems inclusive der verwendeten Werkstoffe"

• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "Abgrenzung der Verantwortung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Hier ist die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche an übergeordneten Leitungen anzugeben bzw die Schnittstellen zu anderen Betrieben der selben Firma oder zu Fremdfirmen."
• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "Wartung und Instandhaltung bzw. Umbau an Leitungsanlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"

  Beschreibung von Wartungsintervallen, Reaktionen auf Störungen und etwaige Reparaturen oder Umbauarbeiten an Leitungen. Darstellung der Kontrollen (Begehungen, Befliegungen etc), wiederkehrende Prüfungen. Beachtung der Richtlinie für Feldleitungen gem. Rundverfügung 4.7."

• Kapitel "Transportanlagen", Gruppe "TransportmittelsStrassentankwagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Beschreibung der Transporte per TKW oder Kesselwagen."
• Kapitel "Elektrische Betriebsmittel und Anlagen", Gruppe "ElektrischeAnlagen", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:" Beschreibung der größeren elektrischen Anlagen ( z.B KWK‐ Anlage).

  ggfs. Hinweise auf Elektro‐ BergVerordnung oder Rundverfügung 10.5 und 10.6 sinnvoll. (z.B. Jahresrevision)"

• Kapitel "Fahrzeuge und Geräte", Gruppe "Geräte für das Auf‐und Abladen schwerer Lasten", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Auflistung der Geräte als Anhang."
• Kapitel "Fahrzeuge und Geräte", Gruppe "Sonstige Fahrzeuge", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Auflistung der Geräte als Anhang."
• Kapitel "Fahrzeuge und Geräte", Gruppe "Personalbeförderung", Feld "

  Personalbeförderung mit Lastenaufnahmeeinrichtung von Hebezeugen", Hilfetext eingefügt:"gem. § 62 Abs. 8 BVOT ist eine Genehmigung erforderlich. Kommt die Personalbeförderung mit Hebezeugung nicht vor, ist ebenso eine Fehlmeldung erforderlich."

• Kapitel "Angaben zur Instandhaltung", Gruppe "Angaben zur Instandhaltung", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Beschreibung des "Managementsystems" zur Sicherstellung der technischen Integrität und Verfügbarkeit der Anlagen."
• Kapitel "Kenntnisnahme Betriebsrat", Gruppe "Bestätigung der Kenntnisnahme des Betriebsrates", Feld "Beschreibung", Hilfetext eingefügt:"Gemäß §87 Betriebsverfassungsgesetz ist der Betriebsrat einzubinden. Hier kann die Unterschriftenliste mit der Bestätigung des Betriebsrates zur Kenntnisnahme oder Zustimmung des Betriebsplanes hochgeladen werden, ist aber nicht verpflichtend. An dieser Stelle reicht es aber auch aus, wenn im Freitext bestätigt wird, das der vorliegende Antrag zur Kenntnis genommen oder ihm zugestimmt wurde. Das unterschriebene Original verbleibt beim Antragsteller und wird bei Bedarf durch das LBEG angefordert."

#996 Sonderbetriebsplan Bohren

• Kapitel "Ver und Entsorgung" umbenannt in "Entsorgung"
• Kapitel "Entsorgung", Gruppe "Energie" verschieben in kategorie "Beschreibung". Hier nach "Weitere Servicefirmen" und über "Wasserversorgung".
• Kapitel "Umweltschutz"  unter "allgemeine Verbote" und über "Angaben zur Lokation" verschoben

#999 Hauptbetriebsplan Erdgas

• Kategorie "Bergbauberechtigung", Feld "Bewilligung" Hilfetext eingefügt: "Die Tabelle mit den Angaben zu den Erlaubnissen und Bewilligungen sind unter dem Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Übersicht über die Förderbohrungen", Feld "Auflistung der Bohrungen" hochzuladen."

• Kapitel Kapitel "Förderbetrieb", Gruppe "Übersicht über die Förderbohrungen", Feld "Auflistung der Bohrungen" Hilfetext: " Hier soll eine Excel-Tabelle mit den folgenden Angaben unter Beachtung der angegebenen Gliederung hochgeladen werden.

Inhalt und Gliederung der Tabelle:

• Vierstellige Abkürzung des Bohrungsnamens
• Bohrungsname
• Gefördertes Medium (Süßgas, Sauergas, Erdöl, Erdwärme)
• Art der Bohrung (Förderbohrung, Einpressbohrung, Versenkbohrung, …)
• Status der Bohrung (fördernd, ruhend, etc.) s. Auflistung
• Lage der Bohrung
• Produktionsbeginn
• Tag der Umwidmung
• Bergbauberechtigung (Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum, Altvertrag, etc.)
• Inhaber der Bergbauberechtigung
• Befristung der Bergbauberechtigung
• Az. der Bergbauberechtigung
• Landkreis oder kreisfreie Stadt
• Gemeinde
• Angabe von Schutzgebieten (Naturschutz, Wasserrecht (Frack-Gesetzgebung))"

#1026 Hauptbetriebsplan Gas / Öl / Speicher

• Kategorie "Elektrische Betriebsmittel und Anlagen", Gruppe "Elektrische Betriebsmittel" gelöscht
• Kategorie "Bergbauberechtigungen", Gruppe "Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen" gelöscht
• Kategorie Antragsteller, Gruppe "Firma", Kleines Textfeld eingefügt "Zusätzliche Angaben" [kein Pflichtfeld]

#981 Hilfetexte für alle Sonderbetriebspläne in Kapitel "Beschreibung" und "zeitlicher Rahmen"

•  Hilfetext zu "Beschreibung": "Angaben zum Umfang und zur technischen Durvchführung gemäß §52 Abs. 4 BBergG."
• Hilfetext zu "Zeitlicher Rahmen": "Angaben zur Dauer des beabsichtigten Vorhabens §52 Abs. 4 BBergG".

#1018 UVP Vorprüfung Standortbezogen

• Kategorie "Schutzkriterien", erste Gruppe, erstes Feld, neue Checkbox "Sind Schutzkriterien betroffen?". Hilfetext: "Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt.
  In der ersten Stufe ist zu prüfen, ob bei dem Vorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen (d. h. wenn keine Schutzkriterien betroffen sind), so besteht keine UVP-Pflicht (Prüfung abgeschlossen).
  Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so wird auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien (in Eingabemaske: Nutzungskriterien – Mögliche Auswirkungen auf Schutzgüter) abgeprüft, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen.“
• Kategorie "Schutzkriterien", alle Felder nach der Checkbox sind keine Pflichtfelder mehr.

 Weitere Änderungen

#985 Die "BergPass News" Seite ist ein Hauptkategorie von "Mein BergPass" geworden.

Für die folgenden Betriebspläne sind neue Versionen online:

• Sonderbetriebsplan Bohren

• Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau

• Sonderbetriebsplan Rückbau

• Sonderbetriebsplan Verfüllen

Änderungen für alle o.g. Betriebsplanarten:Sortierung der Kategorien nach Vorlage des BBergG §55:

1. Antragsteller

2. Bergbauberechtigungen

3. Umweltschutz

4. Betriebssicherheit und Arbeitsschutz

5. Lagerstättenschutz

6. Schutz der Oberfläche

7. Ver- und Entsorgung

8. Wiedernutzbarmachung

9. Weitere Bergbaubetriebe

10. Gemeinschädliche Einwirkungen

• Dem Auswahlfeld „Bodenschatz“ in der Kategorie „Beschreibung“ / Gruppe „Angaben zum Betrieb“ wurde der Eintrag „Salze“ hinzugefügt.

• Dem Auswahlfeld „Klassifizierung der Bohrung“ in der Kategorie „Beschreibung“ / Gruppe „Klassifizierung der Bohrung“ wurde der Eintrag „keine“ hinzugefügt.  Der Grund ist, das sich diese Klassifizierungen nur auf die Erdöl- und Erdgasindustrie beziehen. Bei anderen Rohstoffen bedarf es hier keiner Angabe. Sie können z.B. bei dem Rohstoff „Salze“ die Klassifizierung „keine“ wählen. Die Hilfe wurde angepasst.

Änderungen im Sonderbetriebsplan Bohren

• In der Kategorie „Angaben zur Lokation“ wurde eine neue Gruppe „Lageplan der Lokation“ mit einem Uploadfeld und einem Freitextfeld hinzugefügt.

Wichtige Updates im Infopoint

• Es sind neue Dokumente zur Hilfe zum Governikus Communicator für die aktuelle Version 3.7.4.0 online. LINK

Aufgrund technischer Probleme wurde die maximal zulässige Antragsgröße vorübergehend von 60MB auf 40MB reduziert.

Eine neue Betriebsplanart mit dem Namen "Hauptbetriebsplan Speicher" ist in der ersten Version online.

• Hauptbetriebsplan Erdöl: neue Version 1.2
• Hauptbetriebsplan Erdgas: neue Version 1.3

Änderungen an beiden Betriebsplanarten:

•  Sortierung der Kategorien nach Vorlage des BBergG §55:

1. Antragsteller

2. Bergbauberechtigungen

3. Umweltschutz

4. Betriebssicherheit und Arbeitsschutz

5. Lagerstättenschutz

6. Schutz der Oberfläche

7. Ver- und Entsorgung

8. Wiedernutzbarmachung

9. Weitere Bergbaubetriebe

10. Gemeinschädliche Einwirkungen

• …..nachfolgende Kategorien sind Antragsspezifisch….

•  Gelöscht: TAB „Förderbetrieb“, Gruppe „Maßnahmen zum Schutz der Lagerstätte" (Lagerschutz ist weiterhin in TAB „Lagerstättenschutz“ enthalten)

•  Gelöscht, Kategorie "Antragsteller", Gruppe "Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen"

•  Hinweis im letzten Schritt im Formular und zusätzlich im Antrags- PDF eingefügt: „Die verantwortlichen Personen, Sachverständige und Beauftragte werden zentral in der Firmenadministration (Mein BergPass/Firmendaten ändern)geführt. Bitte Aktualisieren Sie bei Bedarf die dort hinterlegte Liste!"

•  Gelöscht: Kategorie „Betriebsgebäude und Einrichtungen“, Gruppe "Gebäude"

•  Hinzugefügt: Kategorie "Ver- und Entsorgung", Neues Feld in der Gruppe "Abfälle": Feldname: "Aktenzeichen des bereits zugelassenen SBP Abfall" [kleines Textfeld, kein Pflichtfeld]

•  Gelöscht: Kategorie "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Gasschutz" und Gruppe "Brand und Explosionsschutz", hier sind die Uploadfelder gelöscht worden

•  Geändert: Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Alarmpläne", umbenannt in "Notfallplan". Hilfetexte von Alarmplan in Notfallplan geändert

Änderungen für die Gliederung des HBP Erdöl

• Gelöscht: Kategorie „Voraussichtliche Betriebliche Entwicklung", Gruppe "Gastrocknungsanlage

• Hauptbetriebsplan Erdöl neue Version 1.1 

• Hauptbetriebsplan Erdgas: neue Version 1.2

Beide Betriebspläne haben folgende Änderungen erhalten:

TAB „Unternehmensorganisation“

• Gelöscht: TAB „Unternehmensorganisation“, gesamter Inhalt gelöscht: Erläuterung: Die Unternehmensorganisation, die bestellten Verantwortlichen Personen, Sachverständigen und Beauftragten werden zentral in den Stammdaten erfasst.

TAB „Voraussichtliche betriebliche Entwicklung“

• Geändert: Gruppen "Allgemeine Planung", "Standortauswahlgesetz", "Bohrtätigkeit", "Fördertätigkeit", "Untertageausrüstung", "Gastrocknungsanlage", "Leitungssysteme", "Verdichter"/ Feld "Beschreibung" incl. der Anlagen können als Mehrfachfeld ausführen werden

TAB „Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld “

• Eingefügt: Gruppe „Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld“, Textfeld „Titel“

TAB „Förderbetrieb“

• Gelöscht: Gruppe „Feldleitungen und Sammelstationen“, rote Überschrift „Feldesbereich“

• Eingefügt: Gruppe „Titel“ kleines Textfeld

TAB „Bohrbetrieb“

• Gelöscht: der gesamte TAB „Bohrbetrieb“ incl. aller Gruppen und Felder

TAB „Betriebsgebäude und Einrichtungen“

• Verschoben: Gruppe „Hauptgebäudekoordinaten“ an Position 1

• Eingefügt: Gruppe „Hauptgebäudekoordinaten“, optionale Adressfelder (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort)

TAB „Ver- und Entsorgung“

• Eingefügt: Gruppe Abfälle, Mehrfach-Feld „Abfalldatenblätter“ Textfeld +  Anhangfeld

• Geändert: Gruppe „Angabe an Abfallentsorgungsunternehmen“: „Angabe“ in Überschrift in „Abgabe“

TAB „Umweltschutz“

• Eingefügt: optionales Textfeld „Allgemeine Angaben zum Umweltschutz“ als Gruppe in Position 1 einfügen. Upload + Gr. Textfeld

TAB „Arbeitssicherheit Gesundheitsschutz“

• Gelöscht: Gruppe „Alarmpläne“, Anhangfeld

• Eingefügt: Hilfetext in den Infopoint "Alarmpläne sollen nicht als Anlage zum HBP angefügt werden. Ein Hinweis auf die vor Ort einsehbaren Alarmpläne reicht aus. Es ist zu beachten, daß Alarmpläne, die in der ABBergV gefordert werden, nicht in eine Betriebsplanzulassung gehören."

• Umbenannt: "Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz" in "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz"

TAB „Richtlinien und Bestimmungen“

• Gelöscht: TAB incl. Inhalt vollständig gelöscht.

TAB „Kenntnisnahme Betriebsrat“

• Umbenannt: Gruppe "Nachweis zur Kenntnisnahme des Betriebsrates" in "Bestätigung der Kenntnisnahme des Betriebsrates"

• Hilfetext ergänzt: "Der Antragsteller erklärt im Antragstext, dass der vorliegende Antrag vom Betriebsrat (unter der Angabe des Datum und der Personen) zur Kenntnis genommen oder zugestimmt wurde.

Neue TAB eingefügt:

• Eingefügt: TAB: "Lagerstättenschutz" übernommen aus SBP Bohren

• Eingefügt: TAB „Schutz der Oberfläche“ übernommen aus SBP Bohren

• Eingefügt: TAB „Wiedernutzbarmachung“ übernommen aus SBP Bohren

Eingefügt: TAB „gemeinschädliche Einwirkungen“ übernommen aus SBP Bohren

• Neue Funktion (646): Beim Mouseover eines Antrags (in der Antragsliste) wird der Antragsname als Tooltip angezeigt.

• Neue Funktion (706): Bei dem Erstellen eines neuen Antrags kann vor dem Öffnen des Formulars der neue Antragsname eingegeben werden.

• Neue Funktion (425): Wenn im Antrag Geometriedaten abgefragt werden, können nun neben Punkten auch Linien und Flächen gezeichnet werden. Es sind auch komplexe Geometrien möglich.

• Neue Funktion (425): Neben der manuellen Eingabe von Geometriedaten ist der Upload als Shape- Datei möglich.

• Neue Funktion (320): Antragshierarchie – erste Ausbaustufe: Wenn ein Antrag positiv beschieden wurde (und mögliche Folgeanträge vom LBEG definiert sind) wird die Funktion „Nachfolgeantrag anlegen“ an den jeweiligen Anträgen aktiv. Nachfolgeanträge werden mit dem Ausgangsantrag verknüpft. Zusätzlich können Folgeanträge und Vorangegangene Anträge in der Liste aufgerufen werden.

• Neue Funktion (745): Der Antragsschlüssel / „Hashwert“  ändert sich auch beim Import im LBEG nicht. Es kann ab sofort zusätzlich als Aktenzeichen oder ID verwendet werden.

• Neue Funktion (658): In der Kartenansicht unter Mein BergPass/Meine Anträge werden beim Klick auf die Icons auch übereinander liegender Anträge erfasst und angezeigt.

• Neue Funktion (600): Inhalte aus dem Infopoint waren bisher nicht über Direkt-Links erreichbar und konnten somit auch nicht per Mail o.ä. geteilt werden. Jede Inhaltseinheit hat nun einen Linkaufruf, der über ein Icon erreichbar ist.

• Fix (767):  Eingehende Nachforderungen an Mehrfachfeldern konnten nicht bearbeitet werden.

Im Infopoint finden Sie die neue Releaseübersicht und neue Dokumente zum Governikus Communikator Version 3.7.2.3.

• Die gesamte Anwendung hat nun eine Gesamtbreite von 1280 Pixel statt 1080px.

• Unter Mein BergPass/Mein Profil werden die BergPass Administratoren Ihrer Firma angezeigt. Die angezeigten Namen sind mit Emailadressen hinterlegt.

• Die letzten vier BergPass-News werden auf der Startseite angezeigt und direkt verlinkt.

• Unter Mein BergPass/Firmendaten ändern steht nun die Angabe eine gesonderte Rechnungsanschrift für die Unternehmen zur Verfügung (Achtung! Diese Funktion ist nur durch die Firmenadministratoren sichtbar)

• Links die im Text oder im Formular auf den Infopoint verweisen: Der Inhalt im Infopoint hat bislang nur den direkt verlinkte Text angezeigt. Neu ist, dass es im Infopoint auch Links zu den darüber liegenden Inhalten/Kapiteln gibt. Z.B. wird bei Links zu Gesetzen neben dem direkten Paragraphen auch auf das Gesetz verwiesen. Vorher war der Zusammenhang der Inhalte nicht immer eindeutig.

   

  Modul Antragserfassung „Meine Anträge“

   

• Alle Antragsarten: Koordinaten werden statt mit Hochwert/Rechtswert als X und Y bezeichnet

• Die Liste „Meine Anträge“ hat eine zusätzliche, neue Spalte „Statuswechsel“ – die Spalte kann, wie die anderen Spalten auch, ein-/ausgeblendet werden.

• Anzeige „Ihren Antrag bearbeitet“: Klick auf das „i“ in der Spalte „Status“: Sobald die Bearbeitung im LBEG durch eine Mitarbeiter gestartet wird, wird der Name des Sachbearbeiters incl. der Telefonnummer angezeigt. Ist die Bearbeitung noch nicht gestartet, wird auch kein Name angezeigt. Der letzte Bearbeiter wird auch nach Abschluss des Antrags (genehmigt oder abgelehnt) angezeigt.

BergPass wurde auf einem Stand des LBEGs den Mitgliedern des 40. EITI Board Meeting am 28.-29.Juni präsentiert.

https://eiti.org/

Alle Betriebspläne

Neue Kategorie „Kenntnisnahme Betriebsrat“

• Eingefügt            Gruppe: Nachweis zur Kenntnisnahme des Betriebsrates

Sonderbetriebsplan: neue Version 1.1

Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“

• gelöscht              alle Gruppen und alle Felder: Weiterführende Angaben – es ist mit Sauergas zu rechnen, Absperrvorrichtung, Brandschutz, Einrichtung zur H2S Überwachung, Gasschutzplan,…                            

• eingefügt           Gruppe „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“, Feld Beschreibung + Anhang

Kategorie „Zeitlicher Rahmen“

• eingefügt           Gruppe „Zeitrahmen des Vorhabens“, Feld „Beschreibung“

Sonderbetriebsplan Rückbau

Kategorie „Schadstofferkundung“

• eingefügt           Gruppe Schadstoffe, Feld „Anhang“

Heute haben der Präsident des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie in Hannover (LBEG) Andreas Sikorski und der sächsische Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer als Leiter des Sächsischen Oberbergamtes (OBA) in Freiberg einen Vertrag zur Zusammenarbeit im E-Government-Bereich unterzeichnet. Dabei geht es um die Entwicklung eines gemeinsamen Bergbauinformationssystems.

Bis 2022 müssen alle deutschen Behörden ihre Verwaltungsleistungen elektronisch anbieten und die einzelnen Portale zu einem Verbund verknüpfen. Das LBEG und das OBA sind mit der nun vereinbarten Zusammenarbeit auf einem guten Weg, dieses Ziel einer digitalen Bergverwaltung gemeinsam zu erreichen.

In das digitale E-Government System für die Bergverwaltungen werden Fachentwicklungen beider Behörden eingebunden und zusammengeführt. Das vom LBEG entwickelte Bergbau-Prozess-Management-System BergPass® erlaubt eine online-Beantragung und -Zulassung von Rohstoffprojekten. Das Sächsische Bergbau-Informationssystem BIS.SAX integriert alle behördlichen Daten und Informationen zu aktiven und stillgelegten Bergbaubetrieben zu einem digitalen Instrument der behördlichen Bergaufsicht.

Die Ansprüche an die Bergbehörden als Zulassungs- und Aufsichtsbehörden aber auch als Dienstleister im Bereich der Datenhaltung und im Informationsmanagement steigen aus der Sicht beider Behördenleiter kontinuierlich an.

Oberberghauptmann Prof. Dr. Cramer: „Diesen Herausforderungen begegnen wir nun gemeinsamen. So können wir etwas erreichen, was jede Behörde für sich nur mit erheblichem Mehraufwand geschafft hätte.“

LBEG-Präsident Andreas Sikorski: „Ich begrüße die Zusammenarbeit mit Sachsen. Wir blicken auf eine lange Bergbautradition zurück. Mit dem künftigen System machen wir uns gemeinsam auf den Weg in ein neues digitales Bergbauzeitalter.“

Mit der heutigen Vertragsunterzeichnung verbünden sich mit Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen (bergbehördlicher Aufsichtsbereich des LBEG) und Sachsen fünf Bundesländer, in denen zusammengenommen das gesamte Spektrum an in Deutschland umgehendem Bergbau und Altbergbau vorkommt. Somit wird eine Einbindung der Bergbehörden anderer Bundesländer in diesen Verbund jederzeit möglich. Das Verwaltungsabkommen kann bei Bedarf auf andere Bundesländer ausgeweitet werden.